Für Baubegehren in Riehen ist das kantonale Bau- und Gastgewerbeinspektorat zuständig. Es koordiniert das Baubewilligungsverfahren sowie die baupolizeilichen Kontrollen bis hin zur Bauvollendung. Die Bauentscheide fällt das Bau- und Gastgewerbeinspektorat.

Baubegehren müssen beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat in Basel-Stadt eingereicht werden. Innerhalb des Verfahrens nehmen der Gemeinderat, die Ortsbildkommission und die Fachstellen der Gemeindeverwaltung zu den eingereichten Baubegehren Stellung.

Auf der Webseite des Bau- und Gastgewerbeinspektorats finden Sie Informationen zum Ablauf des Verfahrens, zu den zuständigen Mitarbeitern und den entsprechenden Gebühren. Zudem können Sie dort die entsprechenden Formulare für ein Begehren herunterladen. Bei Unklarheiten über die Bewilligungs- oder Meldepflicht einzelner Bauvorhaben gibt Ihnen das Bau- und Gastgewerbeinspektorat gerne Auskunft.

Hinweise zum Baubewilligungsverfahren erhalten Sie zudem in der kantonalen Bau- und Planungsverordnung sowie in den Ausführungsbestimmungen zur Verordnung.

• 730.110 Bau- und Planungsverordnung (BPV) vom 19. Dezember 2000
• 730.115 Ausführungsbestimmungen (ABPV) vom 15. Januar 2009

Diese Gesetzesgrundlagen können im Internet abgerufen werden unter Gesetzessammlung Kanton Basel-Stadt.

Der Zonenplan sowie das kantonale Bau- und Planungsgesetz regeln, wie die Grundstücke in Riehen genutzt und bebaut werden dürfen. Riehen besitzt kein eigenes Zonenreglement. Für Teilgebiete gelten nebst den Zonenvorschriften zusätzlich Bebauungsplanvorschriften.

Für das Bauen relevante Gesetze:

• 730.100 Bau - und Planungsgesetz (BPG) vom 17. November 1999
• 730.110 Bau- und Planungsverordnung (BPV) vom 19. Dezember 2000
• 730.115 Ausführungsbestimmungen zur Bau- und Planungsverordnung (ABPV) vom 15. Januar 2009 (1.Teil: Bauvorschriften; 2. Teil: Planung, Bodenordnung, Erschliessung)
• 730.120 Verordnung über die Gebühren der Baubewilligungsbehörden (Baugebührenverordnung; BauGebV) vom 12. November 2002
• 730.150 Spezielle Bauvorschriften/Bebauungspläne
• 730.310 Verordnung über die Erstellung von Parkplatzplänen für Personenwagen (Parkplatzverordnung, PPV) vom 22. Dezember 1992
• RiE 730.130 Zonenordnung Riehen

Diese Gesetzesgrundlagen können im Internet abgerufen werden unter Gesetzessammlung Kanton Basel-Stadt.

Das Bau- und Planungsgesetz (BPG) Basel-Stadt und seine Anwendung: Arbeitshilfe

Die verschiedenen Nutzungspläne (Zonenplan, Bebauungsplan, Lärmempfindlichkeitsstufenplan, Bau- und Strassenlinien) können auf dem GeoPortal des Kantons Basel-Stadt eingesehen werden.

Riehen verfügt über einen schönen Dorfkern mit zahlreichen historisch wertvollen Bauten. Das Wettsteinhaus im Dorfzentrum steht unter Denkmalschutz.

Der Denkmalschutz nimmt in Riehen deshalb eine zentrale Position ein. Die Gemeinde leistet an die Baukosten für die Erhaltung und Sanierung historisch und architektonisch wertvoller Bausubstanz Subventionen. Die Beitragsleistungen sind in der Bausanierungsordnung geregelt.

Die Gemeinde gewährt zusammen mit der kantonalen Denkmalpflege finanzielle Beiträge an den Erhalt und die Restaurierung von Bauten, die im Denkmalverzeichnis oder im Inventar der schützenswerten Bauten aufgelistet sind oder in der Schutzzone liegen. Anträge sind an die kantonale Denkmalpflege zu richten.

Die geplanten Massnahmen sind vor der Einreichung eines Baubegehrens und vor der Einreichung eines Subventionsantrags mit der Denkmalpflege zu besprechen. Arbeiten am Objekt dürfen erst begonnen werden, wenn über das Baubegehren und den Subventionsantrag entschieden ist. Die frühzeitige Kontaktaufnahme mit der Denkmalpflege ist deshalb sehr empfehlenswert. Die entsprechenden Formulare und Detailinformationen zu den Subventionsbedingungen sind bei der Denkmalpflege im Bau- und Verkehrsdepartement erhältlich.

Privatpersonen und Firmen erhalten in Basel-Stadt Förderbeiträge für Energieeffizienz und erneuerbare Energie. Auch die Einwohnerinnen und Einwohner von Riehen profitieren davon.

Grundlage dazu bieten das Energiegesetz und die entsprechende Verordnung. Die Beiträge werden mit der Förderabgabe finanziert. Beiträge für Gebäudesanierungen müssen vor Baubeginn beantragt werden; die übrigen Beiträge können bis maximal ein Jahr nach Beendigung der Arbeiten beim Amt für Umwelt und Energie mit einem Fördergesuch beantragt werden. Die Höhe der Beiträge ist im Anhang 4 der Verordnung ersichtlich. Zu berücksichtigen ist, dass Pauschalbeiträge gemäss Energiegesetz § 13 in der Höhe allenfalls reduziert werden bis auf max. 40% des Investition.

Bund und Kanton leisten Förderbeiträge für:

Gebäudesanierungen (Isolationen, Fenster etc.)

Sonnenenergieanlagen:
Thermische und photovoltaische Sonnenenergieanlagen helfen mit, den Verbrauch an nicht erneuerbaren Energien zu senken. Deshalb werden Sonnenenergieanlagen mit namhaften Förderbeiträgen unterstützt (max. 40% der Investition).

Niedrigenergie-Neubauten:
Neubauten erhalten Förderbeiträge, wenn der Heizwärmebedarf deutlich tiefer liegt als die kantonalen Vorschriften erfordern. Die Details werden in der zukünftigen Energieverordnung geregelt.

Wärmepumpen, Holzheizungen:
Förderberechtigt sind Wärmepumpen, Holzheizungen und andere Haustechnikanlagen, die erneuerbare Energie nutzen.

Die Gemeinde kann zur Förderung der Siedlungsqualität Beiträge an Private zur Durchführung von Architekturwettbewerben sprechen.

In der Regel ist dafür die Durchführung eines Studienauftrags oder Architekturwettbewerbs gemäss SIA unter Einsitznahme mindestens eines Gemeindevertreters in die Jury erforderlich. Zudem ist der Beitrag an die Realisierung des Siegerprojekts gekoppelt. Als Beitrag kann ein Drittel der Verfahrenskosten bewilligt werden, maximal CHF 60‘000.

Voraussetzung dafür ist ein hinreichendes öffentliches Interesse an der Durchführung eines qualitativen Wettbewerbs. Bei grösseren, im Siedlungsgefüge wichtigen Parzellen kann es sinnvoll sein, auf eine erhöhte Qualität der Bebauung hinzuwirken. In diesen Fällen ist es möglich, zulasten des Mehrwertabgabefonds einen Beitrag an ein Varianzverfahren (z. B. Architekturwettbewerb, Testplanungsverfahren) für die Bebauung privater Parzellen zu sprechen.

Grundsätzlich stellt die Ortsbildkommission die Qualität der Bebauung sicher, indem sie im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens die gute Gesamtwirkung eines Bauvorhabens prüft.

Das Kanalisationsbewilligungsverfahren umfasst die Haus- und Grundstücksentwässserung inklusive der Versickerung von Regenwasser. Es gibt grundsätzlich zwei Verfahren. Eines für Neu- und Umbauten und eines bei Anpassungen der Entwässerungsanlagen mit geringfügigen baulichen Änderungen.

Neu- und Umbauten
Für die Installation der Entwässerungsanlagen (Abwasserleitungen, Pumpensümpfe, Abscheideanlagen, Versickerungen etc.) ist eine Bewilligung der Gemeindeverwaltung Riehen notwendig. Zur Vereinfachung des Bewilligungsverfahrens werden die Entwässerungsauflagen als integrierender Bestandteil in der Baubewilligung vorgenommen. Die Eingabe des Baugesuches, mit allen erforderlichen Formularen und Plänen, erfolgt beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat Basel-Stadt. Für Fragen im Zusammenhang mit den Entwässerungsanlagen gibt die Gemeindeverwaltung Riehen Fachstelle Liegenschaftsentwässerung Auskunft.

Anpassungen der Entwässerungsanlagen mit geringfügigen baulichen Änderungen
Bei Massnahmen, die lediglich geringfügige bauliche Änderungen oder ausschliesslich Anpassungen der Entwässerungsanlagen bedingen (inkl. Ein- und Umbau von Abwasservorbehandlungsanlagen), ist nur eine Kanalisationsbewilligung bei der Gemeindeverwaltung Riehen Fachstelle Liegenschaftsentwässerung einzuholen. In Zweifelsfällen gibt das Bau- und Gastgewerbeinspektorat Basel-Stadt über die korrekte Abwicklung des Bewilligungsverfahrens Auskunft.

Anpassungen der Entwässerungsanlagen mit baulichen Änderungen für industrielle oder gewerbliche Nutzungen sowie private Schwimmbäder
Bauliche Massnahmen an Entwässerungsanlagen für industrielle und gewerbliche Abwässer sowie für Abfälle und private Schwimmbäder bedingen das kantonale «Formular 1.5 Industrielle und gewerbliche Abwässer sowie Abfälle». Dieses ist ausgefüllt mit dem Kanalisationsbegehren an die Gemeinde Riehen einzureichen.

Sanierung und Erstellung von neuen Grundstücksanschlussleitungen (inkl. Stutzen)
Die Liste und das Reglement geeigneter Unternehmer GAL-Sanierung ist auf der Homepage des kantonalen Tiefbauamtes zu finden:
Direktlink Liste der zugelassen Unternehmen
Direktlink Reglement für die Liste der geeigneten Unternehmen

Damit auf einem Grundstück in der Bauzone gebaut werden kann, müssen vor Baubeginn verschiedene Anforderungen erfüllt sein. Es braucht Strassen , Wasser- (Trinkwasser), Energie- und Abwasseranschlüsse.

Für die Erschliessung der Grundstücke in der Bauzone ist grundsätzlich die Gemeinde zuständig. Für Grundstücke, welche über eine Kantonsstrasse erschlossen werden, ist jedoch der Kanton zuständig. Zur Erschliessung gehören Strassen, welche zum Beispiel die Zufahrt für Notfälle (Feuerwehr, Sanität etc.) sicher stellen. Es braucht Anschlüsse für Frischwasser und Energie. Schliesslich muss das Schmutzwasser aus Küche, Bad und WC abgeleitet werden, was einen Anschluss an die Kanalisation notwendig macht.

In der heutigen Zeit sind Kommunikationsmittel wie Telefon TV/Radio und Internet nicht mehr wegzudenken. Dies bedingt einen Anschluss an eines der Kommunikationsnetze.
Der Kanton sorgt schliesslich für die wichtigsten Strassenverbindungen sowie für die zur Grundstückerschliessung notwendige Wasser- und Energieversorgung, welche durch die Industriellen Werke Basel (IWB) übernommen werden.

Strassenlinien bezeichnen die rechtskräftige Lage der für Autos offenen Strassen, Weglinien bezeichnen die Grenzen, welche nicht für Autos bestimmt sind. Baulinien bestimmen den Abstand der Bebauung zur Strasse. Strassen-, Weg- und Baulinien beruhen auf einem Erschliessungsplan.

Werden Bau- und Strassenlinien für eine Erschliessungsstrasse gelegt oder Pläne geändert, muss ein öffentliches Auflageverfahren nach kantonalem Bau- und Planungsgesetz durchgeführt werden.

Die rechtsverbindlichen Pläne und Dokumente können in der Gemeindeverwaltung im 1. Stock,  jeweils von Montag bis Donnerstag, 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:30 Uhr sowie Freitag, 08:00 - 15:00 Uhr, eingesehen werden. Zusätzlich werden die Pläne auf der Internetseite der Gemeinde Riehen veröffentlicht. Rechtsverbindlich sind jedoch einzig die Publikationen im elektronisch geführten Kantonsblatt und weiterführendem Link auf das ÖREB-Kataster Publikation Basel-Stadt, sowie die in der Verwaltung aufgelegten Originaldokumente!

Vor Beginn von Arbeiten auf privaten Grundstücken, insbesondere bei Grabarbeiten sowie Arbeiten im Bereich von Kanalisations-, Liegenschaftsentwässerungs- und K-Netzleitungen (TV, Internet, Telefonie), muss eine Werkleitungserhebung eingeholt werden. Diese Planauskunft bietet die Gemeinde Riehen kostenlos an.

Die Ortsbildkommission ist eine gemeinderätliche Kommission, welche im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens in Riehen Baubegehren in gestalterischer Hinsicht prüft. Zudem überprüft die Ortsbildkommission Entwürfe von Bebauungsplänen sowie Tiefbauprojekte auf ihre städtebauliche und architektonische Qualität. Sie nimmt ihren Auftrag wahr im Sinne einer kulturellen Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und der Gemeinde sowie in der Unterstützung und Förderung durch Beratungen bei konkreten Bauvorhaben.

Beratungen:
Für Beratungen vor der Baueingabe steht die Ortsbildkommission jeweils Donnerstag Vormittag von 8:00 bis 9:30 Uhr zur Verfügung. Eine Voranmeldung ist notwendig. Für die Beurteilung des Bauvorhabens sind fachgerechte Pläne erforderlich. Diese sind in die Beratung mitzubringen (ein Exemplar zu Handen der Ortsbildkommission).

Gremium:

• Thomas Osolin, Architekt BSA, Präsident
• Salome Gohl, Landschaftsarchitektin, Mitglied 
• Anja Beer, Architektin SIA BSA, Mitglied
• Thomas Wyssen, Architekt FH BSA SIA, Mitglied
• Nils Diebold, Sekretariat
  

Gesetzliche Grundlage
Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens überprüft die Ortbildkommission die Einhaltung des §58 Bau und Planungsgesetzes (Erfordernis der guten Gesamtwirkung).

Verbindlichkeit
Gemäss §16a in Verbindung mit §16 der Bau- und Planungsverordnung sind die Entscheide der Ortsbildkommission für das Bau- und Gastgewerbeinspektorat und die Verkehrsabteilung der Kantonspolizei verbindlich.

Beurteilung der guten Gesamtwirkung
Der Gesetzgeber verlangt eine gute Gesamtwirkung von Einzelbauten, Anlagen, ganzen Ensembles immer in Bezug auf die nähere und/oder weitere Umgebung. Auch Reklamen, Aufschriften und Bemalungen müssen den Anforderungen an eine gute Gesamtwirkung genügen.
Bei der Beurteilung eines Vorhabens/Projektes ist ein Ausgleich zwischen Entwicklung und Bestand gefragt. Ein Projekt, dem die „gute Gesamtwirkung“ zugesprochen wird, muss in sich selbst und in der Gesamtwirkung mit der gewachsenen Umgebung angemessenen ästhetischen Ansprüchen genügen.
Die Stellungnahme der Ortsbildkommission muss eine nachvollziehbare und begründbare Güterabwägung zwischen privatem und öffentlichem Interesse sein.

Aufgaben

• Die Beurteilung von Baugesuchen und Nutzungsplanungen, Werbeeinrichtungen und Beschriftungen im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens des Kantons Basel-Stadt.
• Die Beurteilung von meldepflichtigen Bauten und Anlagen in der Stadt- und Dorfbild Schonzone im Rahmen des Meldeverfahrens des Kantons Basel-Stadt.
• Die Beratung und die Prüfung von Projekten und Vorhaben vor der Baueingabe bezüglich der Einhaltung der gesetzeskonformen Ästhetik.
• Die Unterstützung von Planungsprozessen und Förderung des Wettbewerbswesens bezüglich der gestalterischen Entwicklung des Ortsbildes.

Beurteilungskriterien

• Die Wirkung der einzelnen Projekte auf den öffentlichen Raum bezüglich Volumen, Massstäblichkeit und architektonischer Erscheinung.
• Aussenraumgestaltung.
• Städtebauliche Einbindung.
• Abweichung von Typologien in bestehender Bebauung.
• Besondere Sicht- und Einsehbarkeit.
• Auffällige Formensprache.

Radon ist ein radioaktives, farb- und geruchloses Gas, welches in zahlreichen Gesteinen natürlicherweise vorkommt. Ist das Fundament eines Hauses undicht, kann Radon in Gebäude eindringen. Grund für die erhöhte Radonkonzentration in Riehen ist der uranhaltige Schotter, den der Fluss Wiese im Tal abgelagert hat. Radon selber ist nicht schädlich. Beim Zerfall des Gases entstehen jedoch radioaktive Folgeprodukte, die sich beim Atmen in der Lunge absetzen können. Dies führt zu einer Bestrahlung des Lungengewebes und erhöht das Risiko einer Lungenkrebserkrankung.

Betroffen von einer erhöhten Radonkonzentration ist in Riehen vorallem der Dorfkern. Da die Belastung im Gebäudeinnern stark vom Fundament abhängt, ist die Konzentration hauptsächlich in Häusern mit Baujahr vor 1930 erhöht. Die Radonbelastung ist in jedem Haus anders. Selbst eng beieinander stehende Häuser gleicher Bauart können völlig verschiedene Radonwerte aufweisen.

In den vergangenen Jahren führte die Gemeinde Riehen gemeinsam mit dem kantonalen Laboratorium Radonmesskampagnen durch. Der Referenzwert für Wohn- und Aufenthaltsräume beträgt 300 Becquerel pro Kubikmeter Raumluft. Gebäude mit Radongaskonzentrationen über dem Referenzwert müssen saniert werden. Der Referenzwert ist zudem bei Neu- und Umbauten einzuhalten. Für die Durchführung einer Radonmessung nehmen Sie bitte direkt mit dem kantonalen Labor Kontakt auf.

Meist kann die Radonkonzentration mit dem Einbau einer einfachen Lüftung im Keller reduziert werden. Das kantonale Laboratorium begleitet die Sanierungsarbeiten.

Weitere Auskünfte zum Thema Radon erteilt Ihnen das kantonale Laboratorium oder die Fachstelle Umwelt, der Gemeinde Riehen.

Im Rahmen des Baubewilligungsverfahren ist bei gewissen Vorhaben ein Umgebungsgestaltungsplan via Bau- und Gastgewerbeinspektorat einzureichen. Die Fachstelle Umwelt der Gemeinde Riehen kann für die Umgebungsgestaltung verschiedene Auflagen fordern. Sie steht Ihnen bei Fragen und vorgängigen Besprechungen sowie Vorortbesichtigungen zu Verfügung.

Umgebungsgestaltungspläne sind im Baubewilligungsverfahren notwendig, wenn:

• die Fläche, in welcher Bodeneingriffe vorgesehen sind, (Gebäudegrundfläche plus Arbeitsgraben plus ev. Terrainveränderungen) mehr als 100 m² beträgt
• die neu gestaltete Gartenfläche mehr als 100 m² beträgt
• der Vorgarten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben neu- oder umgestaltet wird
• bauliche Veränderungen im Bereich geschützter Bäume vorgenommen werden

Der Einwohnerrat hat an seinen Sitzungen vom 27. November 2014 und 24. September 2015 die Zonenplanrevision der Gemeinde Riehen beschlossen und Pläne festgesetzt.
Der Kanton hat die Zonenplanrevision im Dezember 2016 genehmigt.
Der neue Zonenplan ist seit dem 1. Januar 2017 rechtskräftig.

Wirksamkeit

Planungsbericht, November 2016

Karten und Rechtsdokumente