1 Allgemeine rechtliche Bestimmungen

1.1 Zweck und Inhalt dieser Website

Die Gemeinde Riehen bietet auf dieser Website neben Informationen auch virtuelle Online-Dienstleistungen an. Diese Online-Dienstleistungen ermöglichen Ihnen Formulare auszufüllen, auszudrucken, herunterzuladen und diese ausgefüllt elektronisch den zuständigen Stellen einzureichen. Die Gemeinde Riehen ist bestrebt, die Zuverlässigkeit, Richtigkeit und Aktualität der publizierten Informationen und anderer Inhalte sowie der herunterladbaren Dateien sicherzustellen, übernimmt aber keinerlei Gewähr hierfür. Die auf dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellten Informationen dienen rein informativen Zwecken. Gezeigte Informationen und Produkte (inkl. Konditionen) stellen, wo nicht ausdrücklich als Angebot gekennzeichnet, keine verbindliche Offerte dar und können jederzeit und ohne Vorankündigung geändert werden. Vollständige und präzise Informationen über Produkte und Konditionen, respektive rechtlich verbindliche Offerten, werden nur auf Einzelanfrage hin erteilt oder abgegeben.

Umgang mit Hinweisen auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte: Swico Code of Conduct Hosting

1.2 Haftungsausschluss, Gewährleistungsausschluss

Die Gemeinde Riehen lehnt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden ab, die sich aus dem Zugriff auf seine Websites beziehungsweise auf einzelne Teile davon (wie z.B. heruntergeladene Dokumente) deren Benutzung (bzw. aus der Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung) oder Links auf andere Websites ergeben.

Die Gemeinde Riehen übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die über diese Internetpräsenz übermittelt bzw. heruntergeladen werden können. Es können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbrüche etc. nicht ausgeschlossen werden. Die Gemeinde Riehen empfiehlt, Daten und Software nach dem Herunterladen mit jeweils aktueller Antivirensoftware auf Virenbefall zu prüfen.

Die Gemeinde Riehen übernimmt weiter keine Haftung für Schäden, die auf unsachgemässe Benutzung (insbesondere aufgrund einer Verletzung der Sorgfaltspflicht durch die Benutzenden) zurückzuführen sind.

Die Gemeinde Riehen verwendet all ihre Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf der Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Rechte des Persönlichkeitsschutzes) verletzen. Dennoch kann die Gemeinde Riehen keine Gewährleistung hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Massgebliches Publikationsorgan ist das Kantonsblatt in der elektronischen Fassung (www.kantonsblatt.ch).

Diese Online-Dienste enthalten Links (Verweise) zu externen Online-Diensten. Die Gemeinde Riehen lehnt jegliche Haftung für Inhalte oder Angebote von Drittparteien ab, welche allenfalls über Links (Verweise) und/oder Werbeflächen zugänglich sind. Sie hat keinerlei Einfluss auf deren Inhalt und übernimmt dementsprechend keine Verantwortung. Solche Links werden von der Gemeinde Riehen ausschliesslich zu informativen Zwecken zur Verfügung gestellt und werden von den Benutzenden in eigener Verantwortung verwendet.  Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Soweit illegale/rechtswidrige oder unsittliche Inhalte über derartige Links zugänglich sind, ist die Gemeinde Riehen dankbar für entsprechende Hinweise, um geeignete Gegenmassnahmen treffen zu können.

Ohne ausdrückliches Einverständnis der Gemeinde Riehen ist es nicht erlaubt, Inhalte dieses Online-Dienstes in fremde Web-Seiten einzubinden (z.B. mittels iFrame).

1.4. Social Media

Auf Social-Media Präsenzen der Gemeinde Riehen dürfen keine Inhalte irgendwelcher Art verfügbar gemacht werden, welche die Rechte Dritter verletzen oder rechtswidriges Material enthalten. Dies umfasst insbesondere Hassreden, Aufruf zu Gewalt und Angriffe auf Einzelpersonen oder Personengruppen. Die Gemeinde Riehen behält sich vor, solche Inhalte dem Plattform-Betreiber zu melden, zu löschen, sowie gegebenenfalls Strafanzeige zu erstatten und weitere Massnahmen gegen die verantwortlichen Nutzer zu ergreifen.
Die Gemeinde Riehen ist für Inhalte, welche von Dritten auf seinen Social-Media Präsenzen veröffentlicht werden, nicht verantwortlich. Im gesetzlich zulässigen Umfang schliesst die Gemeinde Riehen jede Haftung für alle Schäden aus, die aus oder im Zusammenhang mit der berechtigten oder unberechtigten Nutzung seiner Social-Media Präsenzen entstehen. Weitere Informationen siehe Zif. 1.6 lit. l).

1.5 Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

Sämtliche Inhalte dieser Internetpräsenz (u.a. Texte, Grafiken und herunterladbare Dateien) sind urheberrechtlich geschützt. Generell dürfen Fotografien, Illustrationen, Texte usw. nur nach schriftlicher Genehmigung durch die Gemeinde Riehen oder den Rechteinhaber bearbeitet, heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Sämtliche Immaterialgüterrechte der Gemeinde Riehen und/oder von Dritten bleiben ausdrücklich vorbehalten. Das umfasst insbesondere Markenrechte (ob hinterlegt oder nicht) sowie andere Rechte an Produktebezeichnungen, Namensrechte, Rechte an Gestaltungen und Urheberrechte. Die unberechtigte Verwendung geschützter Immaterialgüter kann zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führen. Im Rahmen der Benutzung dieser Website erwerben die Nutzenden weder Voll- noch Teilrechte an Immaterialgütern.

1.6 Datenschutz und Datensicherheit

a) Allgemeines

Die Bearbeitung von personenbezogenen Daten durch die Gemeinde Riehen im Rahmen dieser Internetpräsenz steht im Einklang mit den Regelungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes. Sie können im Regelfall alle Seiten dieser Internetpräsenz aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Ausnahmen bilden Bereiche und Dienste, die Ihren Namen, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten naturgemäss benötigen. Solche persönlichen Angaben werden nur zu den der Gemeinde Riehen angegebenen bzw. sich aus dem Inhalt der Website ergebenden Zwecken verwendet und gespeichert. Die Gemeinde Riehen behält sich vor, beschränkte Aufzeichnungen für statistische Zwecke über die Benutzung der Website aufzubewahren (beispielsweise um festzustellen, an welchen Tagen besonders viele Zugriffe stattfinden oder welche Angebote genutzt werden), wobei Zugriffsdaten in einem Logfile gespeichert werden, die zu einer gewissen Identifizierung führen können. Dies betrifft konkret:

  • Die IP-Adresse der Nutzer wird anonymisiert, bevor sie gespeichert wird
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Name der aufgerufenen Datei
  • Zugriffsstatus (erfolgt, teilweise erfolgt, nicht erfolgt usw.)
  • Seite, von der aus der Zugriff erfolgte
  • Verwendeter Webbrowser
  • Verwendetes Betriebssystem

Die IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten zusammengeführt und eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt. Die Daten dieser Internetpräsenz werden auf geschützten Servern in der Schweiz gespeichert. Hierzu werden die technischen und organisatorischen Massnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik getroffen. Der Zugriff darauf ist nur wenigen – von der Gemeinde Riehen befugten – Personen möglich, die mit der technischen Betreuung dieser Server befasst sind. Die Übermittlung von Personendaten erfolgt mittels verschlüsselter Verbindung (SSL).

b) Verfügbarkeit

Die Gemeinde Riehen und die Talus Informatik AG setzen alles daran, für die Online-Dienste eine hohe Verfügbarkeit zu erreichen, können diese aber nicht dauernd und unterbruchsfrei gewährleisten. Insbesondere behält sich die Gemeinde Riehen vor, den Online-Dienst aus Betriebsgründen (u.a. bei Sicherheitsrisiken oder Missbrauch) jederzeit zu unterbrechen.

c) Vertraulichkeit

Erhaltene Informationen über Nutzende der Website werden von der Gemeinde Riehen vertraulich behandelt und werden ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergeben. Im Rahmen einer allfälligen Auftragsdatenverarbeitung durch externe Dienstleister sind diese vertraglich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

Über die Website erhobene Daten verwenden wir ausschliesslich mit Hinblick auf eine einwandfreie Vertragserfüllung inkl. dem allfälligen Versand der angeforderten Informationen und geben sie ebenfalls nicht an Dritte weiter (Geheimhaltungspflicht). Massnahmen zur Datensicherheit sind nach bestem Wissen und Gewissen gewährleistet.

d) Unverschlüsselte Übermittlung von Daten

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die mittels unverschlüsselter Online-Formulare, E-Mails oder FTP-Uploads übermittelt werden, nicht von Unberechtigten eingesehen oder verändert werden können. Eine solche Übermittlung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr und ohne jegliche Gewährleistung der Gemeinde Riehen. Wir empfehlen Ihnen deshalb, besonders schützenswerte Personendaten nicht via e-Mail zu senden bzw. zuerst zu prüfen, ob die Übermittlung über ein gesichertes Protokoll erfolgt (z.B. https://, auch erkennbar am Schloss-Symbol in der Statuszeile Ihres Browsers).

e) Nutzerkonto

Nutzende können oder müssen je nach Modul ein Nutzerkonto anlegen, indem sie ihr Abonnent verwalten können. Im Rahmen der Registrierung werden die erforderlichen Pflichtangaben den Nutzenden mitgeteilt. Die Nutzerkonten sind nicht öffentlich und können von Suchmaschinen nicht indexiert werden. Das Nutzerkonto mit den persönlichen Profil-Daten (z.B. E-Mail-Adresse/Handynummer und Passwort) hat die/der Nutzende Zugang zu den eigenen erfassten und gespeicherten Daten und kann diese jederzeit selbstständig ergänzen, verändern oder löschen. Wenn Nutzende ihr Nutzerkonto gekündigt haben, werden deren Daten im Hinblick auf das Nutzerkonto gelöscht, vorbehaltlich deren Aufbewahrung ist aus rechtlichen Gründen entspr. Art. 6 Abs. 1 lit. c Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bzw. § 16 des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) notwendig. Es obliegt den Nutzenden, ihre Daten bei erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern. Die Gemeinde Riehen ist berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten des Nutzenden unwiederbringlich zu löschen.

Im Rahmen der Registrierung und erneuter Anmeldungen sowie Inanspruchnahme unserer Onlinedienste, speichern wir die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, als auch der Nutzenden an Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, ausser sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, bzw. gemäss IDG.

f) Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung von Daten

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Sofern Sie uns eine Einwilligung zur Nutzung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Dies führt zur Löschung Ihrer Daten, sofern nicht rechtliche Gründe entgegenstehen. In diesem Fall sperren wir Ihre Daten so, dass sie nur noch für die rechtlich notwendigen Zwecke genutzt werden können.
 
Bei Fragen zur Bearbeitung Ihrer Daten, können Sie uns schriftlich über folgende E-Mail-Adresse kontaktieren: Gemeinde -Riehen.
Um Missbrauch vorzubeugen, beantworten wir Selbstauskünfte jedoch nur schriftlich und benötigen einen Identitätsnachweis (Kopie Ihres Passes oder Ihrer ID).

Sie haben weiter das Recht, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder löschen zu lassen. Personenbezogene Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken erforderlich sind, sind davon jedoch nicht berührt. Durch Löschung Ihrer personenbezogenen Daten nehmen Sie in Kauf, dass keine personalisierten Dienstleistungen mehr erbracht werden können.

g) Aufbewahrungspflicht

Eine allgemeine Pflicht der Gemeinde Riehen zur Aufbewahrung Ihrer Nutzerdaten besteht nicht. Es ist primär Sache der Nutzenden, die für sie relevanten Daten verfügbar zu halten. Die Aufbewahrungspflichten der Gemeinde Riehen beschränken sich je nach Art der Daten auf die zwingenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

h) Einsatz von Cookies

Diese Website verwendet Cookies. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden. In diesem Fall kann es jedoch sein, dass nicht alle Funktionen vollumfänglich genutzt werden können. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

i) AwStats

Wir benutzen das Tool «AwStats», eine freie Web-Analysesoftware von AWStats. AWStats verwendet sog. «Cookies», Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website wird auf unserem Server in der Schweiz lokal gespeichert. AWStats wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch AWStats in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Die vorgenannten Auswertungen werden auf Grundlage des berechtigen Interesse durchgeführt. Mit der zum Einsatz kommenden Web-Analysesoftware soll eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unseres Angebots sichergestellt werden. Zum anderen setzen wir die Web-Analysesoftware ein, um die Nutzung unseres Angebots statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes auszuwerten. Die IP-Adresse der Nutzer wird anonymisiert, bevor sie gespeichert wird.

Weitere Informationen zur Datennutzung erfahren Sie auf der Übersichtsseite: https://awstats.sourceforge.io/.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Wir setzen innerhalb der Webseite auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unserer Webseite im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als «Inhalte»). Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzenden wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als «Web Beacons» bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die «Pixel-Tags» können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzenden gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden können.

Die nachfolgende Darstellung bietet eine Übersicht von Drittanbietern sowie ihrer Inhalte, nebst Links zu deren Datenschutzerklärungen, welche weitere Hinweise zur Verarbeitung von Daten und, z.T. bereits hier genannt, Widerspruchsmöglichkeiten (sog. Opt-Out) enthalten:

k) Google Ads

Auf Grundlage des berechtigten Interessens setzen wird das zu Google-Marketing-Services Online gehörenden-Werbeprogramm «Google Ads» ein, einen Analysedienst von Google.

Dabei wird von Google Ads ein Cookie auf Ihrem Rechner gesetzt («Conversion Cookie»), sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besuchen Sie bestimmte Seiten von uns und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können wir und Google erkennen, dass jemand auf die Anzeige geklickt hat und so zu unserer Seite weitergeleitet wurde. Jeder Ads-Kunde, jede Ads-Kundin erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Ads-Kunden oder -Kundinnen nachverfolgt werden. Die Mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Ads-Kunden und -Kundinnen zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Wir erhalten keine Informationen, mit denen Sie sich persönlich identifizieren lassen.

Die durch das Cookie gesammelten Informationen über Ihre Nutzung von Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf Basis der gesammelten Informationen werden Ihrem Browser interessensrelevante Kategorien zugewiesen. Diese Kategorien werden zur Schaltung von interessensbezogener Werbung genutzt.

Die mit dem obengenannten Cookie (sog. Conversion-Tracking) erworbenen Daten über Sie verwenden wir zu folgenden Zwecken:

  • Remarketing,
  • Zielgruppen mit gemeinsamen Interessen,
  • benutzerdefinierte Zielgruppen mit gemeinsamen Interessen,
  • kaufbereite Zielgruppen,
  • ähnliche Zielgruppen,
  • demografische und geografische Ausrichtung.

Ferner besteht für Sie die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu widersprechen. Hierzu müssen Sie von jedem der von Ihnen genutzten Internetbrowser aus den Link https://www.google.de/settings/ads aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.

Weitere Informationen zum Thema Nutzungsbedingungen und Datenschutz im Rahmen von Google Ads finden Sie unter diesem Link https://www.google.de/policies/technologies/ads/.

l) Social Media-Funktionalitäten

Auf unserer Webseite haben wir Links auf unsere Social Media-Profile bei folgenden sozialen Netzwerken eingebaut:

  • Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA
  • Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025, USA
  • Twitter Inc.,1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA
  • Youtube, ein von Google Inc. betriebener Dienst, 1600 Amphitheatre, Parkway, Mountain View, CA 94043, USA
  • LinkedIn Inc., 2029 Stierlin Ct, Mountain View, CA 94043, USA
  • Xing SE, Dammtorstrasse 30, 20354 Hamburg, Deutschland
  • Google+ und Google +1, Dienste der Google Inc., 1600 Amphitheatre, Parkway, Mountain View, CA 94043, USA
  • Pinterest, Pinterest Inc., 651 Brannan Street, San Francisco, CA 94103, USA
  • WhatsApp Inc., 650 Castro Street, Suite 120-219, Mountain View, California, 9404, USA

Wenn Sie einen Link zu einem unserer Social Media-Profile aufrufen, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Server des betreffenden sozialen Netzwerkes hergestellt. Dadurch erhält das Netzwerk die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Webseite besucht und den Link aufgerufen haben. Wenn Sie einen Link zu einem Netzwerk aufrufen, während Sie in Ihrem Konto beim betreffenden Netzwerk eingeloggt sind, können die Inhalte unserer Seite mit Ihrem Profil beim Netzwerk verlinkt werden, was bedeutet, dass das Netzwerk Ihren Besuch auf unserer Webseite direkt Ihrem Benutzerkonto zuordnen kann und wir so Ihr Profilbild erhalten. Durch diese Daten können wir gewisse Funktionen auf den Seiten anbieten. Wenn Sie dies verhindern möchten, sollten Sie sich ausloggen, bevor Sie entsprechende Links betätigen. Eine Zuordnung findet auf jeden Fall statt, wenn Sie sich nach Betätigung des Links beim betreffenden Netzwerk einloggen.

Wenn Sie die Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem jeweiligen Anbieter oder Anbieterin nicht wünschen, müssen Sie sich vor ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei dem jeweiligen Dienst ausloggen. Darüber hinaus können Sie in Ihren Browser-Einstellungen die Funktion «Cookies von Drittanbietern blockieren» wählen, dann sendet Ihr Browser keine Cookies an den jeweiligen Server des sozialen Netzwerks. Mit dieser Einstellung funktionieren allerdings unter Umständen auch andere seitenübergreifende Funktionen anderer Anbieter nicht mehr.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie der weiteren Verarbeitung und Nutzung der Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Anbieter: Dort finden Sie auch weitergehende Hinweise zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre sowie Ihrem Widerspruchsrecht gegen die Bildung von Nutzerprofilen:

m) Social Bookmarks

Auf unserer Webseite sind so genannte Social Bookmarks (bspw. von Facebook, Twitter und Xing) integriert. Social Bookmarks sind Internet-Lesezeichen, mit denen die Nutzenden eines solchen Dienstes Links und Nachrichtenmeldungen sammeln können. Diese sind auf unserer Webseite lediglich als Link zu den entsprechenden Diensten eingebunden. Nach dem Anklicken der eingebundenen Grafik werden Sie auf die Seite des jeweiligen Anbieters weitergeleitet, d.h. erst dann werden Nutzerinformationen an den jeweiligen Anbieter übertragen. Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung dieser Webseiten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Datenschutzbestimmungen der Anbieter.

o) Google Maps

In unserem Internetauftritt setzen wir Google Maps zur Darstellung unseres Standorts sowie zur Erstellung einer Anfahrtsbeschreibung ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur «Google» genannt.

Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild («EU-US Privacy Shield»)https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.

Um die Darstellung bestimmter Schriften in unserem Internetauftritt zu ermöglichen, wird bei Aufruf unseres Internetauftritts eine Verbindung zu dem Google-Server in den USA aufgebaut.

Sofern Sie die in unseren Internetauftritt eingebundene Komponente Google Maps aufrufen, speichert Google über Ihren Internet-Browser ein Cookie auf Ihrem Endgerät. Um unseren Standort anzuzeigen und eine Anfahrtsbeschreibung zu erstellen, werden Ihre Nutzereinstellungen und -daten verarbeitet. Hierbei können wir nicht ausschliessen, dass Google Server in den USA einsetzt.

Durch die so hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse die Anfahrtsbeschreibung zu übermitteln ist.

Sofern Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Internet-Browser zu verhindern. Einzelheiten hierzu finden Sie vorstehend unter dem Punkt «Cookies».

Zudem erfolgt die Nutzung von Google Maps sowie der über Google Maps erlangten Informationen nach den Google-Nutzungsbedingungen https://policies.google.com/terms?gl=DE&hl=de und den Geschäftsbedingungen für Google Maps https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.

p) OpenStreetMap

Diese Seite nutzt über eine API das Open-Source-Mapping-Werkzeug «OpenStreetMap» (OSM).

Anbieter von OpenStreetMap ist die Openstreetmap Foundation:
Openstreetmap Foundation
132 Maney Hill Road
Sutton Coldfield
West Midlands
B72 1JU
United Kingdom

Zur Nutzung der Funktionen von OpenStreetMap ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von OpenStreetMap übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung von OpenStreetMap erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzseite von OpenStreetMap und hier https://wiki.openstreetmap.org/wiki/Legal_FAQ.

t) FontAwesome

Inhalte des Dienstes «FontAwesome» des Drittanbieters Fonticons, Inc. Datenschutzerklärung.

u) JavaScript-Frameworks «jQuery»

Inhalte des JavaScript-Frameworks «jQuery», bereitgestellt durch den Dritt-Anbieter jQuery Foundation.

v) Adobe Typekit Web Fonts

Unsere Website nutzt zur einheitlichen Darstellung bestimmter Schriftarten sogenannte Web Fonts von Adobe Typekit. Anbieter ist die Adobe Systems Incorporated, 345 Park Avenue, San Jose, CA 95110-2704, USA (Adobe).

Beim Aufruf unserer Seiten lädt Ihr Browser die benötigten Schriftarten direkt von Adobe, um sie Ihrem Endgerät korrekt anzeigen zu können. Dabei stellt Ihr Browser eine Verbindung zu den Servern von Adobe in den USA her. Hierdurch erlangt Adobe Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Bei der Bereitstellung der Schriftarten werden nach Aussage von Adobe keine Cookies gespeichert.

Adobe verfügt über eine Zertifizierung nach dem EU-US-Privacy-Shield. Der Privacy-Shield ist ein Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union, das die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards gewährleisten soll. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.adobe.com/de/privacy/eudatatransfers.html.

Die Nutzung von Adobe Typekit Web Fonts ist erforderlich, um ein einheitliches Schriftbild auf unserer Website zu gewährleisten. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, bzw. des IDG dar.

Nähere Informationen zu Adobe Typekit Web Fonts erhalten Sie unter: https://www.adobe.com/de/privacy/policies/typekit.html.

Die Datenschutzerklärung von Adobe finden Sie unter: https://www.adobe.com/de/privacy/policy.html

1.7 Pflichten der Nutzenden

a) Zugangsdaten

Die Nutzenden sind für die sichere Aufbewahrung ihrer Zugangsdaten und Passwörter sowie für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen selbst verantwortlich. Die Nutzenden haben sicherzustellen, dass keine Dritten Zugang zu ihren Benutzerkonten erhalten. Gewähren sie Dritten den Zugang zu ihrem Konto, haben sie sich deren Handlungen als eigene anrechnen zu lassen und sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Dritten Benutzername und Passwort getrennt voneinander aufbewahren und vor missbräuchlicher Verwendung schützen. Beim Zugriff von einem externen Gerät (Bsp. Internet-Kaffee / öffentlicher Computer o.ä.) ist entsprechend Vorsicht geboten. Ein solcher Zugriff erfolgt in der Eigenverantwortung der Nutzenden.

b) Inhalte

Die Nutzenden sind verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze zu halten. Sie dürfen keine rechtswidrigen und somit strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalte oder Links, die zu solchen Inhalten führen, über www.riehen.ch verbreiten, anbieten oder zugänglich machen und keine personenbezogenen Daten verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Es ist nicht gestattet, über www.riehen.ch urheberrechtliche oder durch andere Schutzrechte geschützte Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn die gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Die Nutzenden von www.riehen.ch sind für die von ihnen übermittelten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Die Gemeinde Riehen haftet gegenüber Dritten weder für Inhalte und Programme, die über die Online-Dienste verbreitet werden, noch für Schäden jeglicher Art, die aus deren Nutzung, Verbreitung etc. entstehen können.

c) Meldepflicht

Haben Nutzende Grund zur Annahme, dass unberechtigte Dritte die Authentifizierungsdaten kennen oder unbefugter Weise Zugriff auf die Plattform oder einzelne darin angebotene Funktionen haben, sind sie verpflichtet, dies der Gemeinde Riehen unverzüglich zu melden und das Passwort zu ändern. Zwecks Qualitätssicherung helfen der Gemeinde Riehen weitere Meldungen über allfällige Ausfälle und Störungen des Systems.

1.7 Gerichtsstand / anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Website ist Basel-Stadt.

Die Benutzung dieser Online-Dienste richtet sich ausschliesslich nach Schweizer Recht. Im konkreten Einzelfall bleibt die Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen rechtlichen Hinweise nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Passagen in ihrem Umfang und ihrer Gültigkeit davon nicht betroffen.

Riehen, 5. Januar 2022

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