Maschinenlesbare Stimm- und Wahlzettel

Ab dem kommenden Urnengang vom 8. März 2015 werden die Stimm- und Wahlzettel bei Abstimmungen und Majorzwahlen im Kanton Basel-Stadt maschinell eingelesen und ausgezählt. Neu wird deshalb pro Urnengang nur noch ein Stimm- respektive Wahlzettel ausgestellt. Die Stimm- und Wahlunterlagen werden übersichtlicher gestaltet und die Stimmabgabe durch Ankreuzen von «Ja» oder «Nein» vereinfacht.

Bei einer simulierten Abstimmung sowie einer simulierten Regierungsratswahl haben 2000 zufällig ausgewählte Personen die maschinenlesbaren Stimm- und Wahlzettel auf ihre Nutzerfreundlichkeit getestet. Die Rückmeldungen wurden von der Universität Basel anonym ausgewertet. Die Ergebnisse waren sehr positiv und haben dazu beigetragen, das neue Wahl- und Stimmverfahren zu optimieren.

Die maschinelle Auszählung basiert auf einer Technologie, welche das Erkennen von Markierungen ermöglicht. Sie registriert, ob die Abstimmungsfrage mit «Ja», «Nein» oder mit einer Enthaltung beantwortet wurde. Unklare Antworten werden vom System aussortiert und manuell bearbeitet. Die maschinelle Auszählung ermöglicht eine einfache Handhabung und die rasche Ermittlung der Ergebnisse. Das Verfahren ist in anderen Städten sowie im Kanton Genf bereits seit mehreren Jahren erfolgreich im Einsatz.

Die Einführung der maschinenlesbaren Wahl- und Stimmzettel im Kanton Basel-Stadt erforderte eine Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen. Dieser stimmte der Grosse Rat am 13. November 2013 zu. Dagegen wurde kein Referendum ergriffen. Die Gesetzesänderung wurde per 1. Januar 2015 wirksam.

Der Videobeitrag auf den Seiten von www.bs.ch zeigt einen aktuellen Beitrag zu den maschinenlesbaren Stimm- und Wahlzetteln.
 

Weitere Auskünfte:

Daniel Orsini
Leiter Wahlen und Abstimmungen
Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt

Tel. +41 61 267 70 50