Die Zonenänderung für das Naturbad ist vom Kanton genehmigt

Die Zonenänderung wurde mit der Genehmigung durch Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, rechtskräftig, womit das bau- und planungsrechtliche Verfahren abgeschlossen ist. Beidseitig der Weilstrasse kann auf dem ca. 15'200 m2 grossen Areal, welches nun der Nutzung im öffentlichen Interesse (NÖI) und der Grünzone zugeordnet ist, das Naturbad realisiert werden. Hierzu muss jedoch noch der Einwohnerrat den Investitionskredit beschliessen. Anschliessend folgen das Baubewilligungsverfahren, die Ausschreibung der Arbeiten und die Realisierung. Die Eröffnung des Bades ist, abhängig vom Baufortschritt der Zollfreien Strasse, für 2013 geplant.

Um das Naturbad realisieren zu können, mussten nebst der Zonenänderung auch weitere planungsrechtliche Änderungen vorgenommen werden, wie die Anpassung der Lärmempfindlichkeitsstufe, des Bebauungsplans Nr. 69 und der Grundwasserschutzzone sowie die Aufhebung der Baulinie.

Während der öffentlichen Planauflage im Juli 2009 hatten benachbarte Grundeigentümer von ihrem Recht Gebrauch gemacht und Einsprache gegen die Zonenänderung erhoben. Am 25. November 2009 wies der Einwohnerrat jedoch die Einsprachen ab und setzte die Zonenänderung fest. Gegen diesen Planfestsetzungsbeschluss wurde im Dezember 2009 das Referendum ergriffen. Die Referendumsabstimmung vom 25. April 2010 zeigte jedoch mit 5062 Ja-Stimmen und 2353 Nein-Stimmen bei einer Stimmbeteiligung von 54%, dass die Bevölkerung eine Zonenänderung und damit den Bau des Naturbads mehrheitlich befürwortet. Die Einsprechenden verzichteten in der Folge auf ihr Recht, Rekurs beim Regierungsrat einzureichen, sodass nun 4 Monate nach der Volksabstimmung einer Genehmigung der Zonenänderung sowie der damit verbundenen weiteren Planungen nichts mehr im Wege stand.

Auskünfte erteilen:

Daniel Albietz, Gemeinderat, Tel. 061 / 606 30 00
Irène Fischer, Gemeinderätin, Tel. 061 / 641 55 00
Gabriela Puls, Ortsplanerin, Tel. 061 / 646 82 85

Riehen, 15. September 2010

Datum der Neuigkeit 15. Sept. 2010