Riehener Finanzen im Lot
18. Okt 2011
Der Politikplan zeigt auf, welche Aufgaben in den nächsten vier Jahren auf Riehen zukommen werden, wie Gemeinderat und Verwaltung diesen begegnen wollen und wohin der Weg dabei führen soll. Der Politikplan dient dem Einwohnerrat als Grundlage für die nötige Gesamtübersicht über die Entwicklungen über alle Politikbereiche hinweg und ist damit die planerische Grundlage für alle Aufgabenbereiche der Gemeinde.
Die vierjährige Planung muss dabei immer von Annahmen ausgehen, zum Beispiel über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Diese treffen jedoch nicht immer im erwarteten Ausmass ein, weshalb der für vier Jahre gültige Politikplan jährlich überprüft und den neuen Gegebenheiten angepasst wird.
Die präsentierten Zahlen und Fakten zeigen auf, wie Verwaltung und Behörden das Spannungsfeld zwischen den globalen Herausforderungen und den lokalen Gegebenheiten bewältigen wollen.
Unter anderem wird ausführlich dargelegt, wie der Riehener Gemeinderat trotz Steuersenkungen in den kommenden Jahren ausgeglichene Ergebnisse erwartet. Sowohl die vom Einwohnerrat beschlossene Reduktion des Steuerfusses als auch das Steuersenkungspaket des Kantons Basel-Stadt werden bedeutende Mindereinnahmen zur Folge haben. Gleichzeitig kommen erhebliche Kosten in der Pflegefinanzierung und im Schulbereich auf die Gemeinde zu. Vor diesem Hintergrund und im Sinne eines gesunden Haushaltes ist eine weitere Senkung des Steuerfusses zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht.
Die anvisierten Ziele der Politikbereiche finden sich im zweiten Kapitel „Fokus der Gemeindepolitik“. Insbesondere sei hier auf die Handlungsschwerpunkte in der Siedlungspolitik hingewiesen. Es wird aufgezeigt, wie bei der zukünftigen baulichen Entwicklung die überdurchschnittliche Wohnqualität zu erhalten ist (Stettenfeld, Moostal, Studienauftrag Dorfzentrum, Quartierentwicklungspläne für die Lörracherstrasse und das Niederholz).
Des Weiteren gilt ein besonderes Augenmerk den Interessen der Kinder, sei es in planerischen Fragen oder im überkantonalen Schulharmonisierungsprojekt.
Die Spitzenposition als Energiestadt gilt es zu behalten, so dass weitere Massnahmen für eine umsichtige, energieeffiziente und ressourcenschonende Energiepolitik nötig sind.
Abgerundet wird der Politikplan mit einem ausführlichen Glossar, so dass auch „Polit-Einsteiger“ den Bericht gut lesen können.
Der 72 Seiten lange Politikplan steht allen Interessierten per sofort auf dem Internet der Gemeinde zur Verfügung.
Eine gedruckte Fassung kann unentgeltlich bei der Kanzlei im Gemeindehaus (Wettsteinstrasse 1) zu folgenden Zeiten bezogen werden:
Mo-Fr 08.00 - 12.00 und 14.00 - 16.30 Uhr
Riehen, 18. Oktober 2011
Weitere Auskünfte erteilen:
Christoph Bürgenmeier, Gemeinderat, Tel. 061 641 02 38
Andres Ribi, Leiter Controllerdienst, Tel. 061 646 82 29
Reto Hammer, Abteilungsleiter Finanzen, Tel. 061 646 82 27