Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Riehen positiv

Wachstum zum Vorjahr

Im Vergleich zum Vorjahr 2017 sind die Gesamtnettokosten aller Produktgruppen um 1,6 Mio. Franken und die Steuererlöse um rund 13,4 Mio. Franken angestiegen.

Der erhebliche Anstieg der Steuererlöse ist hauptsächlich auf die im Jahr 2018 erstmals vereinnahmten höheren Steuererlöse aufgrund der neuen Aufgaben- und Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinde zurückzuführen (neuer Steuerschlüssel gemäss Neufestlegung des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichs). Im Gegenzug entfällt die Ausgleichszahlung von 10,967 Mio. Franken, welche der Kanton Basel-Stadt im Jahr 2017 einmalig an Riehen bezahlt hatte. Zusätzlich sind im Geschäftsjahr 2018 einmalige, ausserordentliche Einnahmen aus Nachsteuererträgen in der Höhe von rund 3 Mio. Franken zu verzeichnen sowie höhere Quellensteuererlöse.

Der Anstieg der Nettokosten aller Produktgruppen entstand mehrheitlich aufgrund von rund 2 Mio. Franken Mehrkosten im Politikbereich Bildung und Familie. Diese Kostenentwicklung wurde infolge steigender Kinderzahlen und geplantem Ausbau der Tagesstrukturen in dieser Grössenordnung im Jahresbudget 2018 eingeplant. Im Politikbereich Siedlung und Landschaft entstanden zusätzliche Kosten von 0,6 Mio. Franken – hauptsächlich durch das durch den Einwohnerrat bewilligte Projekt Freiraum Hinter Gärten. Die um rund 1,1 Mio. Franken tieferen Nettokosten des Politikbereichs Mobilität und Versorgung sind aufgrund von verschobenen oder nicht umgesetzten Projekten sowie höheren Einnahmen in den Bereichen Kanalisation und Kommunikationsnetz entstanden.

Rechnung deutlich besser als budgetiert

Die erhebliche Verbesserung zum Budget ist einerseits auf 4,2 Mio. Franken höhere Steuereinnahmen zurückzuführen. Diese Mehrerlöse entstanden jedoch zu einem guten Teil aufgrund von einmaligen Sondereffekten. Die ordentlichen Einkommenssteuern schlossen leicht tiefer als budgetiert. Andererseits wurden die Nettokosten der Produktgruppen mit insgesamt rund 4 Mio. Franken deutlich unterschritten. Der Hauptgrund für diese Unterschreitung liegt im Politikbereich Mobilität und Versorgung, welcher rund 4,2 Mio. Franken unter Budget abschloss. Die übrigen Bereiche zeigen, auch dank konsequenter Budgeteinhaltung, erfreulicherweise nur geringfügige Budgetabweichungen.

Gesamtbeurteilung und Ausblick

Auch wenn das Ergebnis erfreulich ist, darf aus Sicht des Gemeinderats nicht darüber hinweggesehen werden, dass das positive Ergebnis hauptsächlich aufgrund unerwarteter und ausserordentlicher Mehreinnahmen sowie erheblicher Budgetunterschreitungen in einem einzelnen Politikbereich zustande kam. Hingegen wurde bisher auch die Annahme nicht bestätigt, dass die vor zwei Jahren durch den Einwohnerrat beschlossene Steuersenkung innert kurzer Frist zu einer Schieflage des Gemeindehaushalts führen würde. Der Gemeinderat wird die Entwicklung weiterhin aufmerksam beobachten, die Budgetdisziplin durchsetzen und die Kosten im Auge behalten. Angesichts der Überschüsse der letzten Jahre wären zwar auch einzelne Jahre mit negativem Abschluss verkraftbar. Sollte sich aber dauerhaft eine Unterdeckung entwickeln, so wären bei unveränderten Steuerfüssen eine Diskussion und Entscheide über allenfalls einschneidende Massnahmen auf der Kostenseite unerlässlich.