Essigstrasse, Publikation Permanente Massnahme

Publikation:
Im Kantonsblatt Basel-Stadt vom 24. August 2019
In der Riehener Zeitung vom 23. August 2019

Publikationsgegenstand:
Permanente Massnahmen an der Essigstrasse

Gesetzliche Grundlage:
Für Zuständigkeit, Signalisation, Beschwerderecht und Ahndung sind massgebend: Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958; Signalisationsverordnung vom 5. September 1979; kantonale Verordnung über den Strassenverkehr vom 17. Mai 2011. Die vorstehend publizierte Massnahme ist von den zuständigen kantonalen Behörden genehmigt worden.

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen Verfügungen der Gemeindeverwaltung, Abteilung Bau, Mobilität und Umwelt, kann an den Gemeinderat rekurriert werden. Der Rekurs ist innert 10 Tagen seit der Eröffnung der Verfügung bei der Rekursinstanz anzumelden. Innert 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist die Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat.

Einspracheinstanz:
Gemeinderat Riehen
Wettsteinstrasse 1
4125 Riehen

Kontakt Zuständigkeit / Erreichbarkeit
Thomas Brunner
Projektleiter