Sitzung vom Mittwoch, 24. August 2011 - 19:30

Mittwoch, 24. August 2011 - 19:30
Traktandum
1

Interpellationen

2

Nachwahl in Kommissionen:
a) Nachwahl zweier Mitglieder (Rücktritt Andrea Pollheimer, Hinschied von Hans-Peter Merkel) in die Sachkommission Bildung und Familie (SBF)
b) Nachwahl eines Mitglieds (Hinschied Siegfried Gysel) in die Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV)
c) Nachwahl eines Mitglieds (Hinschied Hans-Peter Merkel) in die Kommission für Volksanregungen und Petitionen
d) Nach wahl eines Mitglieds (Hinschied Hans-Peter Merkel) in die Sachkommission Kutlur, Freizeit und Sport (SKFS)
e) Nachwahl eines Mitglieds (Kommissionsrücktritt Thomas Zangger) in die Sachkomission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF)

3

Projekt Harmonisierung der Gemeindeschulen; Änderung der Schulordnung im Zusammenhang mit dem Stufenwechsel von Lehrpersonen
a) Vorlage des Gemeinderats
b) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)

4

Projekt Zusammenführung Kindergärten und Primarschulen der Gemeindeschulen; Aufhebung der Ordnung des Kindergartenwesens der Gemeinde Riehen (Kindergartenordnung) vom 24. April 2002
a) Vorlage des Gemeinderats
b) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)

5

Verpflichtungskredit für die Sanierung der betriebseigenen Tankstellenanlage im Werkhof der Gemeinde Riehen
a) Vorlage des Gemeinderats
b) Bericht der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF)

6

Dritter Bericht des Gemeinderats zu den beiden Anzügen:
1. Roland Engeler-Ohnemus und Kons. betreffend Bebauungsplan Rüchligweg
und
2. Peter A. Vogt und Kons. betreffend Bebauungsplan Geviert Kohlistieg - Rauracherstrasse - Rüchligweg

7

Wärmeverbund Riehen AG, Geschäftsbericht 2010
a) Geschäftsbericht 2010 der Wärmeverbund Riehen AG
b) Mantelbericht des Gemeinderats

8

Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Kons. betreffend Unterhalt der Wege in den Langen Erlen

9

Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen betreffend Petition "Suchverkehr an der Inzlingerstrasse Nr. 11 - 45"

10

Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen betreffend Petition für eine "sichere Baustellenerschliessung Bosenhalde"

11

Neue Anzüge, Motionen, Parlamentarische Aufträge

12