Sitzung vom Mittwoch, 24. März 2021 - 19:30

Mittwoch, 24. März 2021 - 19:30
Traktandum
1

Interpellationen

2

Nachwahl in Kommissionen
Nachwahl eines Mitglieds (Rücktritt Jürg Sollberger)
• in das Ratsbüro
• in die Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV)
• in die Wahlprüfungskommission (WPK)

3

Erneuerung/Instandstellung Gatternweg inkl. öffentliche Beleuchtung; Kreditvorlage
a) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 18-22.083.01)
b) Bericht der Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV) (Nr. 18-22.083.02)

4

Bericht zum Schutz der persönlichen Integrität und Änderung der Personalordnung
a) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 18-22.071.01)
b) Bericht der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) (Nr. 18-22.071.02)

5

Einmalige Anpassung der Legislatur für Einwohnerrat und Gemeinderat in Riehen; Teilrevision der Rechtsgrundlagen (Nr. 18-22.087.01)

6

Dritter Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Felix Wehrli und Daniel Hettich betreffend mehr Parkplätze für den Sportplatz (Nr. 14-18.765.04)

7

Zwischenbericht des Gemeinderats zur Motion der Sachkommission Bildung und Familie für eine besser Verbindung zwischen SBF und den Schulen (Nr. 18-22.707.03)

8

Stellungnahme des Gemeinderats zur Motion Martin Leschhorn Strebel und Kons. betreffend Transparentes Riehen: Offenlegung der Finanzierung von Parteien, Wahl- und Abstimmungskomitees (Nr. 18-22.714.02)

9

Stellungnahme des Gemeinderats zum Planungsauftrag Petra Priess und Kons. betreffend Klassenbildung an den Gemeindeschulen (Nr. 18-22.715.02)

10

Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen betreffend die Petition «STOPP – Schliessung der Tagesstrukturküche Niederholz» (Nr. 18-22.712.02)

11

Neue Anzüge

12

Mitteilungen

13

Diese Sitzung ist nicht öffentlich.