Frequently Asked Questions - NSR

Sowohl von Seiten der Politik als auch der Verwaltung wurde das Bedürfnis nach Einfachheit, Verständlichkeit und Transparenz gewünscht.

Das vor 16 Jahren eingeführte Steuerungsmodell PRIMA hatte damals Pioniercharakter. Zwischenzeitlich hat sich jedoch gezeigt, dass einige Elemente von PRIMA (zeitlich verschobene 4-jährigen Globalkredite, aufwändige und redundante Berichterstattung, komplizierte organisatorische Verantwortlichkeiten, welche zum Teil für Unverständnis sorgen etc.) den heutigen Anforderungen nicht genügen und für Unverständnis sorgen.

Einfachheit, Verständlichkeit, Transparenz

Einfachheit

Ein Gemeinderat – eine Abteilung

Verschmelzung von grünem und blauen Organigramm zu einem aussagekräftigen Organigramm. Neue Organisation soll effiziente und effektive Zusammenarbeit ermöglichen. Durch einfache Strukturen werden Prozesse optimiert, Schnittstellen verringert und Ressourcen freigespielt, um Innovationen voranzutreiben.

Verständlichkeit

Keine umfangreichen, sich im Inhalt wiederholende Berichte.

Ein jährlicher Aufgaben- und Finanzplan (AFP) mit Zielen und jährlichem Budget.

Einwohnerrat erhält mit dem AFP ein miliztaugliches Steuerungsinstrument und wird damit agiler (kann jährlich Einfluss nehmen statt wie bisher nur alle vier Jahre)

Transparenz

Gemeinderat legt Legislaturziele fest, Fokus auf strategische Führung.

Rechnungslegungsmodell HRM2, welches in fast allen Schweizer Gemeinden angewandt wird, ermöglicht Vergleichbarkeit mit anderen Gemeinden und schafft Transparenz.

Eine Verwaltungsleitung, welche das operative Geschäft führt.

  • Die Globalkredite, die Leistungsaufträge, der Politikplan und die internen Leistungsvereinbarungen werden ersetzt durch eine effiziente und miliztaugliche rollende Aufgaben- und Finanzplanung. Damit wird die Planung zeitlich synchronisiert und es kann schneller auf Veränderungen reagiert werden.  
  • Die Rechnungsablage wird neu gemäss dem Rechnungslegungsmodell HRM2 vorgenommen. Die Empfehlungen von HRM2 sind in fast allen Gemeinden der Schweiz bereits umgesetzt.
  • Die Organisation der Verwaltung wird vereinfacht. Die beiden Organigramme «grün» und «blau» werden zu einem aussagekräftigen Organigramm verschmolzen. Bereiche werden so in der Organisation verortet, dass eine effektive und effiziente Zusammenarbeit möglich ist.  
  • Die Stossrichtung für die Entwicklung der Gemeinde soll auch mit einer Stärkung der strategischen Ziele einhergehen. Der Gemeinderat soll neu Legislaturziele festlegen und die strategischen Grundlagen der Verwaltungsbereiche beschliessen. Damit und mit ergänzenden Kompetenzen kann der Gemeinderat die Ressorts wirkungsorientiert führen.
  • Die Einflussmöglichkeiten des Einwohnerrats werden an die neuen Instrumente angepasst und gestärkt.

Mit der Verschmelzung der beiden Organigramme wird es per 1.1.2024 organisatorische Anpassungen in der Organisation geben.

Gut eingespielte und effiziente Prozesse und Instrumente sollen aber beibehalten, andernorts soll die Gelegenheit für Optimierungen genutzt und Doppelspurigkeiten in den Abläufen sollen reduziert werden.

Eine Gemeindereform ist ein politischer Prozess. Die Beratungen im Gemeinderat, in der Spezialkommission sowie im Einwohnerrat benötigen vorgegebene Beratungszeiten. Die Verwaltung erarbeitet innerhalb eines engen zeitlichen Korsetts die inhaltlichen und technischen Voraussetzungen für das in der Politik zu diskutierende Steuerungsmodells.

Die erstmalige Umsetzung der neuen Instrumente und die Implementierung der neuen Organisationsstruktur erfolgt am 1.1.2024.

Die neue Organisationsstruktur soll per 1.1.2024 eingeführt werden.

Die Produkte und Produktgruppen wird es in dieser Form nicht mehr geben. Die Aufgaben aber bleiben. Die Aufgaben, welche bisher in den Produkten abgebildet waren werden in neuen Planungseinheiten zusammengefasst, mögliche Optimierungen von Schnittstellen und Vereinfachungen für die Zusammenarbeit werden dabei aufgezeigt (z.B. Verantwortung und Ressourcen am gleichen Ort, Reduktion von internen Verrechnungen.

Nein, es wird keinen Stellenabbau geben. NSR ist keine Sparübung.

Im neuen Steuerungsmodell wird die Aufgabenerfüllung in einem 4 –jährigen Aufgaben- und Finanzplan (AFP) dargelegt. Der Einwohnerrat (ER) bewilligt das Budget des laufenden Jahres und nimmt die drei folgenden Finanzplanjahre zur Kenntnis. Der AFP ersetzt den Poliltikplan, die Leistungsaufträge sowie die internen Leistungsvereinbarungen. Damit reduziert sich die Zahl der Berichte.

Neu in diesem Vorgehen ist, dass der Einwohnerrat gleichzeitig über alle Bereiche das Budget genehmigen wird. Mit den zeitlich versetzten Leistungsaufträgen war eine jährliche Gesamtsicht der Budgets nicht möglich. 

Ein AFP wird folgende Elemente beinhalten:

  • Grundauftrag
  • Umfeld
  • Übergeordnete Ziele
  • (Haupt-)Projekte
  • Finanzen
  • Kennzahlen
  • Abweichungen zu letztem AFP

Das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) ist ein schweizweit anerkannter und gut etablierter Standard in der Rechnungslegung. Es ist die heute praktizierte Grundlage für die Rechnungslegung der Kantone und Gemeinden.

HRM2 als Rechnungslegungsstandard ist kein Steuerungsmodell für die Politik oder die Verwaltung, sie ist eine Konsequenz davon und ist ein wichtiges Instrument für das neue Steuerungsmodell.

Jeweils ab März kann die Kommission mit dem GR in den Dialog treten. Der Einwohnerrat kann in der Budgetdebatte Ende Jahr ein geändertes Budget beschliessen. Der Einwohnerrat kann damit jedes Jahr in allen Ressorts im Rahmen des AFP Einfluss nehmen.

Im Dialog mit dem GR im Rahmen der Kommissionsarbeit können Lösungen gesucht werden. Ein Planungsauftrag für den folgenden AFP verpflichtet den GR, das Anliegen entweder umzusetzen oder eine qualifizierte Ablehnung zu begründen. 

Mit dem Instrument der Entwicklungsziele hat der Einwohnerrat ein gutes Instrument in der Hand, um die Entwicklung der Gemeinde wirkungsvoll zu steuern. So können zum Beispiel der Finanzierungsgrad oder der Steuerfuss angepasst werden.

Im Rahmen eines Entwicklungsziels kann der neu geschaffene Stellenplan angepasst werden. Im Stellenplan sind die Soll-Stellen abgebildet. Allerdings hat der ER keine Möglichkeiten, in die konkrete/operative Personalpolitik der Gemeinde Einfluss zu nehmen.

Die bewährten Instrumente Anzug, Motion, Option, Finanzmotion, Interpellation, kleine Anfrage bleiben unverändert bestehen.

Neu ersetzt das Instrument «Kreditbeschluss» die Ausgabenbewilligung.