Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Riehen erfreulich gut

Mitteilungsdatum: 
Mittwoch, 29. April 2020
Unerwartet positiver Abschluss der Rechnung 2019: Bei Nettokosten aller Politikbereiche in der Höhe von 115,7 Mio. Franken verbleibt in der Jahresrechnung 2019 ein Überschuss von 8,8 Mio. Franken. Im Budget wurde ein Defizit von 4,6 Mio. Franken erwartet. Zwar stiegen die Gesamtnettokosten zum Vorjahr 2018 wie prognostiziert, blieben jedoch unter dem Budget 2019. Die markante Verbesserung zum Budget basiert mehrheitlich auf ausseror-dentlich hohen Vermögensteuererlösen, wobei auch Vermögensteuern aus Vorjahren, die erst jetzt definitiv veranlagt werden konnten, im Geschäftsjahr 2019 als Einmaleinnahmen enthalten sind.

Entwicklung zum Vorjahr 2018

Im Vergleich zum Vorjahr 2018 sind die Gesamtnettokosten aller Produktgruppen um 3,7 Mio. Franken angestiegen. Dieses Wachstum betraf mehrheitlich den Politikbereich Bildung und Familie, wo das anhaltende Wachstum der Schülerinnen und Schüler sowie die verstärkte Nutzung von Tagesbetreuungsangeboten zu Mehrausgaben von rund 1,8 Mio. Franken führte, für die der Einwohnerrat bereits einen Nachkredit gesprochen hatte. Zudem waren im Politikbereich Gesundheit und Soziales 0,7 Mio. Franken Mehrausgaben zu verzeichnen; vor allem in den Bereichen Restfinanzierung für Pflegeheime und Spitex, Sozialhilfe und Entwicklungszusammenarbeit. Diese Zusatzkosten können vollumfänglich mit dem entsprechenden Nachkredit abgedeckt werden. Im Politikbereich Mobilität und Versorgung waren es vor allem die im Vorjahresvergleich tieferen Erlöse in den Bereichen Kommunikationsnetz, Kanalisation und Abfallbewirtschaftung, die zur Ergebnisverschlechterung führten.

Die Nettosteuererlöse sind um rund 9,5 Mio. Franken angestiegen. Davon entfallen 8,2 Mio. Franken Mehrerlöse auf die Vermögensteuer, 2 Mio. Franken Mehrerlöse auf die Grundstückgewinnsteuer und 1,1 Mio. Franken Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer. Der erhebliche Anstieg der Vermögensteuererlöse ist auf unerwartet hohe Steuererlöse weniger Personen zurückzuführen, wobei auch einmalige Erlöse enthalten sind, die aus Vorjahressteuern stammen, die erst im Jahr 2019 definitiv veranlagt werden konnten.

Rechnung 2019 deutlich besser als budgetiert

Die erhebliche Verbesserung zum Budget ist einerseits auf 11,6 Mio. Franken höhere Steuereinnahmen zurückzuführen. wobei auch Erlöse aus Vorjahren, die erst jetzt definitiv veranlagt werden konnten im Geschäftsjahr 2019 als Einmaleinnahmen enthalten sind. Andererseits wurden die Nettokosten der Produktgruppen um insgesamt rund 2,2 Mio. Franken unterschritten.

Gesamtbeurteilung und Ausblick

Auch wenn das Ergebnis erfreulich ist, darf aus Sicht des Gemeinderats nicht darüber hinweggesehen werden, dass das positive Ergebnis hauptsächlich aufgrund unerwarteter und ausserordentlicher Mehreinnahmen bei den Vermögensteuern sowie Budgetunterschreitungen zustande kam. Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung könnten sich Börsenkurse und damit die Vermögensteuern rasch negativ entwickeln und sich die Beschäftigungssituation und damit die Einkommensteuererlöse verschlechtern. Angesichts der Überschüsse der letzten Jahre wären allerdings auch einzelne Jahre mit negativem Abschluss verkraftbar.

Riehen, 29. April 2020

Weitere Auskünfte erteilt:

Gemeinderat Daniel Albietz, Tel. 061 606 30 00

Der ausführliche Geschäftsbericht 2019 ist auf www.riehen.ch einsehbar.