Erschliessungskosten

Die Beteiligung der Grundeigentümerschaft an den Kosten für die Erschliessung ihres Grundstücks ist im Raumplanungsgesetz verankert und wird in der Verordnung zum Wohneigentumsgesetz konkretisiert. Die Gemeinden haben die Möglichkeit, eigene Grundlagen für die Erhebung von Erschliessungsbeiträgen zu erlassen.

Die Gemeinde Riehen hat mit der Strassen- und Kanalisationsordnung und dem entsprechenden Reglement die anteilmässige Beteiligung durch die Grundeigentümerschaft an den Kosten für die Erschliessung der Baugebiete geregelt.

Im wesentlichen gibt es neben den Kantonsstrassen drei Strassenkategorien.
Es sind dies die Verbindungsstrassen, welche lokale Verbindungen herstellen. Sie haben neben der Erschliessungsfunktion auch die Aufgabe, einzelne Quartiere miteinander zu verbinden.
In der nächsttieferen Kategorie sind die Sammelstrassen, welche in der Regel zu den Verbindungsstrassen führen, Erschliessungsfunktion haben und den Verkehr aus den Erschliessungsstrassen sammeln.
Die letzte Kategorie die "Erschliessungsstrassen" haben quartierinterne Bedeutung und erschliessen in der Regel lediglich einzelne Parzellen. Sie führen meistens in Sammel- oder Verbindungsstrassen.

Die Kantonsstrassen, welche in der Hoheit des Kantons liegen, unterstehen dem kantonalen Recht. Allfällige Erschliessungsbeiträge werden folglich vom Kanton und nicht von der Gemeinde erhoben.

 

Für die Erhebung von Erschliessungsbeiträgen relevante Gesetzestexte.

Gesetzsessammlung des Kantons Basel-Stadt:

 

Kontakt
Dominik Schärer
Telefon: 
+41 61 646 82 46
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