Lebendige Kommunalpolitik
Nicht nur Basel, auch Riehen tickt anders: Riehen ist zwar eine selbständige Gemeinde, in vielen Belangen aber besteht eine enge Verbindung mit dem Kanton. Seit 2003 arbeitet die Gemeinde mit modernen politischen Steuerungsinstrumenten.
Die spezielle Situation der Gemeinden im Stadtkanton Basel-Stadt prägt die Kommunalpolitik: Welche Aufgaben besorgt der Kanton, der zugleich für die Stadt Basel zuständig ist? Was ist Sache der Gemeinde? Welche Aufgaben werden gemeinsam erfüllt?
Die politische „Landkarte“ Riehens besteht aus sieben Politikbereichen. Für jeden Politikbereich gibt das Gemeindeparlament - der Einwohnerrat - in mehrjährigen Leistungsaufträgen die wichtigsten Ziele vor und bewilligt mit Globalkrediten die erforderlichen finanziellen Mittel. Anhand dieser Vorgaben planen und erbringen Gemeinderat und Verwaltung die Leistungen der Gemeinde für die Bevölkerung.
Jährlich werden im Politikplan des Gemeinderats die inhaltlichen Schwerpunkte der Gemeindepolitik für die kommenden vier Jahre formuliert. Über die konkrete Umsetzung und das jeweilige Jahresergebnis legt der Gemeinderat in seinem Geschäftsbericht Rechenschaft ab.
Riehen verfügt über eine lebendige Parteienlandschaft: Acht Parteien sind im Einwohnerrat vertreten. Sie stellen die Weichen für die weitere Entwicklung der Gemeinde. Mit einer vergleichsweise hohen Stimmbeteiligung beteiligt sich auch die stimmberechtigte Bevölkerung aktiv an der politischen Diskussion.
Weiterführende Informationen:
In einem umfassenden Reformprojekt (Prima) hat die Gemeinde Riehen Steuerungsinstrumente für Politik und Verwaltung entwickelt, die modernen Anforderungen an den öffentlichen Dienst (im Sinne des Public Managements) entsprechen. Ab 1. Januar 2003 wurden die neuen rechtlichen Grundlagen und Organisationsstrukturen Schritt für Schritt umgesetzt. Anhand der Dokumente im Archiv zur Gemeindereform kann der Reformprozess nachvollzogen werden.
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