| Datum |
Mitteilungen |
|---|
| 3. März 2010 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 19. Feb. 2010 |
Chrischonaweg: öffentliche Planauflage |
| 19. Feb. 2010 |
Mühlestieg-Bettingerstrasse: öffentliche Planauflage |
| 2. Feb. 2010 |
Ersatzwahl einer Präsidentin des Schulrats Hinter Gärten |
| 28. Jan. 2010 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 28. Jan. 2010 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Initiative zum Schutz von Familiengartenarealen in Riehen; Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit |
| 28. Jan. 2010 |
Beschluss des Einwohnerrats über die Aufhebung der Ordnung betreffend die Aufsicht über den Datenschutz und das Register der Datensammlungen vom 27. April 1994 |
| 20. Jan. 2010 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 18. Jan. 2010 |
Hinweis zu den Wahlunterlagen Gesamterneuerungswahlen 2010 |
| 9. Jan. 2010 |
Volksinitiative "Mehr Transparenz. Regierungssystem Prima ersetzen. Die Bevölkerung und der Gemeinderat sollen wieder regieren." |
| 9. Jan. 2010 |
Volksinitiative "JA zu einem traditionellen Riehener Sport- und Schwimmbad jetzt!" |
| 9. Jan. 2010 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 9. Jan. 2010 |
Gemeindeabstimmung über die Zonenänderung für das Naturbad |
| 17. Dez. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2010 |
| 17. Dez. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktsummenbudgets 2010 |
| 16. Dez. 2009 |
Aufbewahrung und Herausgabe von Patientenakten des Gemeindespitals |
| 9. Dez. 2009 |
Abgelaufene Referendumsfristen |
| 2. Dez. 2009 |
Beschluss des Gemeinderats betreffend Vergütungs- und Verzugszinsen auf Steuern |
| 26. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits für sichere und attraktive Kinderspielplätze |
| 26. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Ergänzung der Leistungsziele und Erhöhung des Globalkredits für den Leistungsauftrag 3 (bisher 4), Gesundheit und Soziales, für die Jahre 2007 bis 2010 |
| 26. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Sanierung des Vorsorgewerks der Gemeinde Riehen |
| 26. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Zonenänderung für das Naturbad am Schlipf sowie die Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe und die Zuordnung des Bebauungsplans Nr. 69, Ziff. 1 (Planfestsetzungsbeschluss) |
| 4. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Sitzungsgelder für die Mitglieder des Einwohnerrats für die Jahre 2010 bis 2013 |
| 4. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Publikums- und Behördendienste für die Jahre 2010 bis 2013 |
| 4. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Finanzen und Steuern für die Jahre 2010 bis 2013 |
| 4. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Bildung und Familie für die Jahre 2010 bis 2012 |
| 4. Nov. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Mobilität und Versorgung für die Jahre 2010 bis 2013 |
| 29. Okt. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Investitionskredits für die bauliche Instandstellung des Spitaltrakts an der Schützengasse für das Gesundheitszentrum Riehen |
| 27. Okt. 2009 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 27. Okt. 2009 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 20. Okt. 2009 |
Gemeindespital Riehen, Auflösung der selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt |
| 29. Sept. 2009 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 24. Sept. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Ergänzung der Leistungsziele und Erhöhung des Globalkredits für den Leistungsauftrag 7 (bisher 10), Siedlung und Landschaft, für die Jahre 2007 bis 2010 |
| 22. Sept. 2009 |
Nomenklatur von Arealen, Wegen, Plätzen und Parkanlagen |
| 29. Aug. 2009 |
Grenzacherweg, Bauten und Anlagen auf Allmend |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Ermächtigung des Gemeinderats zum Abschluss eines Vertrags mit der Adullam-Stiftung für die Jahre 2010 und 2011 über die Gewährung von Gemeindebeiträgen an die Hospitalisierung von Patientinnen und Patienten in der Geriatrieabteilung Riehen des Adullam-Geriatriespitals |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Ermächtigung des Gemeinderats zum Abschluss eines Vertrags mit der Stiftung Meconex über die Gewährung einer Defizitgarantie für den 24-Stunden-Notfalldienst im ambulanten Gesundheitszentrum Riehen |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung der Fürfelderstrasse |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Umgestaltung eines Teilstücks von Im Niederholzboden |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks des Gstaltenrainwegs |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks der Kilchgrundstrasse |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung des Deckbelags und der öffentlichen Beleuchtung eines Teilstücks der Essigstrasse |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung der Burgstrasse |
| 27. Aug. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks der Bahnhofstrasse |
| 27. Aug. 2009 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 22. Aug. 2009 |
Verkehrsanordnungen - Permanente Massnahmen |
| 12. Aug. 2009 |
Festsetzung der Marktgebiete in Riehen |
| 29. Juli 2009 |
Abgelaufene Referendumsfristen |
| 23. Juli 2009 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 9. Juli 2009 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 8. Juli 2009 |
Festlegung Abstimmungsdatum Spitalinitiative und Gegenvorschlag |
| 30. Juni 2009 |
Wahl Schulräte der Riehener Primarschulen |
| 30. Juni 2009 |
Validierung der Gemeindeabstimmung vom 21. Juni 2009 |
| 30. Juni 2009 |
Zustandekommen der Initiative zum Schutz von Familiengartenarealen in Riehen |
| 19. Juni 2009 |
Schulreglement |
| 19. Juni 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Wärmeverbund Riehen Plus |
| 19. Juni 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats über die Nichtverlängerung des Baurechtsvertrags mit der Einwohnergemeinde der Stadt Basel betreffend Baurechtsparzelle Riehen Sektion C Nr. 104 |
| 19. Juni 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Geschäftsberichts 2008 des Gemeinderats mit Jahresrechnung |
| 18. Juni 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Garantieverpflichtung zur Deckung der vollen Freizügigkeit für die austretenden Mitarbeitenden des Gemeindespitals |
| 18. Juni 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Sozialplans für die Mitarbeitenden des Gemeindespitals |
| 18. Juni 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats Riehen betreffend die Volksinitiative "Rettet das Riehener Gemeindespital" sowie einen Gegenvorschlag "Gesundheitszentrum Riehen" |
| 18. Juni 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats über die rechtliche Zulässigkeit der Volksinitiative "Rettet das Riehener Gemeindespital" |
| 17. Juni 2009 |
Wahl Schulrekurskommission |
| 16. Juni 2009 |
Vertrag Schulzahnpflege |
| 9. Juni 2009 |
Öffentliche Planauflage: Zonenänderung für das Naturbad "Am Schlipf" |
| 28. Mai 2009 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 28. Mai 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung in einem Teilstück der Bettingerstrasse |
| 12. Mai 2009 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 7. Mai 2009 |
Zustandekommen der Initiative "Rettet das Riehener Gemeindespital" |
| 7. Mai 2009 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 7. Mai 2009 |
Zustandekommen Referenden / Gemeindeabstimmungen |
| 4. Mai 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend befristete Erneuerung des Vertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Einwohnergemeinden Bettingen und Riehen zur Schulzahnpflege sowie Bewilligung eines Nachkredits |
| 4. Mai 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung der Schulvereinbarung zwischen dem Kanton und den Gemeinden Bettingen und Riehen |
| 20. Apr. 2009 |
Vorprüfung der Volksinitiative "Für ein ambulantes Gesundheitszentrum in Riehen" |
| 20. Apr. 2009 |
Vorprüfung der Volksinitiative "Rettet das Riehener Gemeindespital" |
| 15. Apr. 2009 |
Feststellungsbeschluss gemäss § 11 der Ordnung für das Spital Riehen |
| 7. Apr. 2009 |
Nachwahl |
| 27. März 2009 |
Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) |
| 27. März 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Beibehaltung einer Spezialkommission für Vorsorgefragen |
| 27. März 2009 |
Ordnung über die Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderats der Einwohnergemeinde Riehen |
| 27. März 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend einen Projektierungskredit für einen Planungswettbewerb für ein zukunftsweisendes Quartier im Stettenfeld |
| 27. März 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats über die Genehmigung des Baurechtsvertrags mit der wgn-plus AG betreffend die Erstellung einer öffentlichen Autoeinstellhalle unter der Wettsteinanlage |
| 27. März 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats über die Genehmigung des Baurechtsvertrags mit dem Wohnbau- und Genossenschaftsverband Nordwest betreffend den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses an der Bahnhofstrasse 34 |
| 26. März 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktrahmens 2010 |
| 26. März 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend den Projektierungskredit für die Sanierung des Landgasthofs |
| 26. März 2009 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 26. März 2009 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 26. März 2009 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 26. März 2009 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 17. März 2009 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 26. Feb. 2009 |
Vertrag betreffend die Zusammenarbeit der Gemeinden Bettingen und Riehen für den Betrieb und die Finanzierung ihrer Schulen (Schulvertrag) |
| 26. Feb. 2009 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Schulvertrags Bettingen / Riehen |
| 23. Feb. 2009 |
Reglement betreffend Strassen- und Kanalisationsbeiträge sowie Gebühren für die Ableitung von Abwasser (Strassen- und Kanalisationsreglement) |
| 20. Jan. 2009 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 8. Jan. 2009 |
Abgelaufene Referendumsfrist und Wirksamerklärung |
| 18. Dez. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktsummenbudgets 2009 |
| 18. Dez. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2008 |
| 18. Dez. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2009 |
| 18. Dez. 2008 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 15. Dez. 2008 |
Reglement über das Gehalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Riehen (Lohnreglement) vom 9. Dezember 2008 |
| 10. Dez. 2008 |
Ordnung betreffend Strassen- und Kanalisationsbeiträge sowie Gebühren für die Ableitung von Abwasser (Strassen- und Kanalisationsordnung) |
| 2. Dez. 2008 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 26. Nov. 2008 |
Gebührenreglement für die Entsorgung von Hauskehricht und Sperrgut |
| 7. Nov. 2008 |
Abgelaufene Referendumsfrist und Wirksamerklärung |
| 5. Nov. 2008 |
Ordnung für das Spital Riehen vom 29. Oktober 2008 |
| 31. Okt. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Ermächtigung des Gemeinderats zur Erneuerung des Baurechtsvertrags mit dem Diakonissenhaus Riehen für das Spitalareal |
| 31. Okt. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Investitionsbeitrag für die Sanierung des Spitals Riehen |
| 31. Okt. 2008 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 7. Okt. 2008 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 2. Okt. 2008 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 29. Sept. 2008 |
Steuerordnung der Gemeinde Riehen |
| 25. Sept. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Ergänzung des Produktrahmens um das Produkt ‚Primarschule’ sowie Nachtrag und Nachkredit zum Leistungsauftrag 7, Bildung und Soziales, für die Jahre 2006 bis 2009 |
| 25. Sept. 2008 |
Ordnung über das Gehalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Riehen (Lohnordnung) vom 24. September 2008 |
| 25. Sept. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Verlängerung des Leistungsauftrags 3, Finanzen und Steuern, um ein Jahr und Bewilligung eines ergänzenden Globalkredits für das Jahr 2009 |
| 25. Sept. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Verlängerung des Leistungsauftrags 2, Publikumsdienste und Aussenbeziehungen, um ein Jahr und Bewilligung eines ergänzenden Globalkredits für das Jahr 2009 |
| 25. Sept. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zum Bau eines Entlastungskanals, für die Kanalisationssanierung und für die Strassenerneuerung eines Teilstücks des Wasserstelzenwegs |
| 15. Sept. 2008 |
Nachwahl |
| 28. Aug. 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend den Ersatz eines Rückefahrzeugs für den Forstbetrieb |
| 6. Aug. 2008 |
Rössligasse; Änderung Benützung Gemeindeallmend |
| 26. Juli 2008 |
Nomenklatur von Arealen, Wegen, Plätzen und Parkanlagen |
| 12. Juli 2008 |
Kornfeldstrasse; Plangenehmigung |
| 1. Juli 2008 |
Mohrhaldenstrasse: Planfestsetzungsbeschluss |
| 1. Juli 2008 |
Genehmigung des Bebauungsplans Bosenhaldenweg Steingrubenweg |
| 1. Juli 2008 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 1. Juli 2008 |
Nachwahl |
| 19. Juni 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Geschäftsberichts 2007 des Gemeinderats mit Jahresrechnung |
| 17. Juni 2008 |
Sandreuterweg: Planfestsetzungsbeschluss |
| 17. Juni 2008 |
Gehrhalde: Planfestsetzungsbeschlusss |
| 29. Mai 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Sanierung der Küchen und Bäder sowie die Erstellung einer Dreizimmerwohnung in der Liegenschaft Oberdorfstrasse 25, Alterssiedlung „Drei Brunnen“ |
| 29. Mai 2008 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend den Projektierungskredit für ein Naturbad am Schlipf |
| 29. Mai 2008 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 25. Apr. 2008 |
Einwohnerrat; Wahl Spezialkommission Landgasthof |
| 24. Apr. 2008 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 24. Apr. 2008 |
Wahl |
| 24. Apr. 2008 |
Wahl |
| 15. Apr. 2008 |
Delegation in Vorstand des Vereins "Riehen hilft Rumänien (RhR)" |
| 11. Apr. 2008 |
Auf der Bischoffhöhe, öffentliche Planauflage |
| 11. Apr. 2008 |
Hungerbachweg, öffentliche Planauflage |
| 11. Apr. 2008 |
Bischoffweg, öffentliche Planauflage |
| 11. Apr. 2008 |
Verkehrspolizeiliche Anordnung Fuss- und Fahrweg hinter dem Schulhaus "Hinter Gärten" - Permanente Massnahmen |
| 11. Apr. 2008 |
Verkehrpolizeiliche Anordnungen Höhenwegli - Permanente Massnahmen |
| 5. Apr. 2008 |
Gehrhalde, öffentliche Planauflage |
| 5. Apr. 2008 |
Sandreuterweg, öffentliche Planauflage |
| 5. Apr. 2008 |
Mohrhaldenstrasse, öffentliche Planauflage |
| 27. März 2008 |
Reglement zur Steuerordnung der Gemeinde Riehen (Steuerreglement) |
| 26. März 2008 |
Änderung der Ordnung der Abfallbehandlung in der Gemeinde Riehen (Abfallordnung) |
| 26. März 2008 |
Gebührenreglement für die Entsorgung von Hauskehricht und Sperrgut |
| 26. März 2008 |
Gebührenreglement für die Abfuhr und Vernichtung von Hauskehricht und Sperrgut |
| 14. März 2008 |
Kornfeldstrasse; Planfestsetzungsbeschluss |
| 31. Jan. 2008 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 29. Jan. 2008 |
Beschluss des Gemeinderats betreffend Festlegung des provisorischen Steuerfusses für die Steuerperiode 2008 |
| 23. Jan. 2008 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 16. Jan. 2008 |
Statut des Landpfrundhauses Riehen/Bettingen |
| 10. Jan. 2008 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 10. Jan. 2008 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 10. Jan. 2008 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 8. Jan. 2008 |
Steuerrückerstattungsreglement |
| 20. Dez. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2007 |
| 20. Dez. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktsummenbudgets 2008 |
| 12. Dez. 2007 |
Spesenreglement der Gemeindeverwaltung Riehen |
| 7. Dez. 2007 |
Beschluss des Gemeinderats betreffend Vergütungs- und Verzugszinsen auf Steuern |
| 29. Nov. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Auflösung der Spezialkommission für das Projekt NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden) |
| 29. Nov. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Gemeindekunde, Neukonzeption |
| 29. Nov. 2007 |
Steuerordnung der Gemeinde Riehen - Änderung vom 28. November 2007 |
| 17. Nov. 2007 |
Mohrhaldenstrasse; Genehmigung Linien- und Erschliessungsplan |
| 30. Okt. 2007 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 2. Okt. 2007 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 2. Okt. 2007 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 27. Sept. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung des Sandreuterwegs und eines Teilstücks der Mohrhaldenstrasse |
| 27. Sept. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks der Kornfeldstrasse |
| 4. Sept. 2007 |
Nachwahl in die Spitalkommission |
| 30. Aug. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits zur Strassenerneuerung und Kanalisationssanierung eines Teilstücks der Bäumlihofstrasse |
| 30. Aug. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Nachkredit zum Investitionskredit für die S-Bahn-Haltestelle Niederholz |
| 30. Aug. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Betriebsbeitrag der Gemeinde an die Fondation Beyeler für die Jahre 2007 (Rest) bis 2011 |
| 11. Juli 2007 |
Höhenwegli; Plangenehmigung |
| 29. Juni 2007 |
Mohrhaldenstrasse, Planfestsetzungsbeschluss |
| 25. Juni 2007 |
Korrigenda / Abgelaufene Referendumsfrist Abfallordnung |
| 21. Juni 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Geschäftsberichts 2006 des Gemeinderats mit Jahresrechnung |
| 20. Juni 2007 |
Neue Fussgänger- und Velobrücke über die Wiese; Änderung des Erschliessungsplans, Verkehrsflächenänderung, Bauten und Anlagen auf Allmend, öffentliche Planauflage |
| 12. Juni 2007 |
Genehmigung Bebauungsplan Liegenschaften Lörracherstrasse 153 - 163 |
| 23. Mai 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bebauungsplan Bosenhaldenweg, Steingrubenweg (Planfestsetzungsbeschluss) |
| 16. Mai 2007 |
Ausschreibung: Ersatzbeschaffung von zwei Abfallsammelfahrzeugen |
| 16. Mai 2007 |
Verkehrspolizeiliche Anordnung |
| 15. Mai 2007 |
Kindergartenkommission, Nachwahl |
| 9. Mai 2007 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 4. Mai 2007 |
Ordnung der Abfallbehandlung in der Gemeinde Riehen (Abfallordnung) |
| 26. Apr. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Einsetzung einer Spezialkommission für die Themen Personalvorsorge und Entschädigung des Gemeinderats sowie neue Lohnordnung für die Gemeindeangestellten (Spezialkommission Lohnfragen) |
| 26. Apr. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Wettsteinstrasse 1, Einbau eines Personalaufenthaltsraums und Vergrösserung des Weibelbüros im Verwaltungsgebäude |
| 26. Apr. 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats Riehen betreffend Vertretung der Gemeinden Riehen und Bettingen im Districtsrat des Trinationalen Eurodistricts Basel |
| 19. Apr. 2007 |
Bebauungsplan Liegenschaften Lörracherstrasse Nr. 153 - 163 |
| 19. Apr. 2007 |
Mohrhaldenstrasse, öffentliche Planauflage |
| 19. Apr. 2007 |
Gesuch um Benützung von Allmend |
| 29. März 2007 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Investitionskredit für zwei Abfallsammelfahrzeuge |
| 29. März 2007 |
Einwohnerrat, Nachwahlen in Kommissionen |
| 27. März 2007 |
Kornfeldstrasse; Ändern des Nutzungsplans/Linienplans; öffentliche Planauflage |
| 10. März 2007 |
Reglement der Kommission für Bildende Kunst der Gemeinde Riehen |
| 20. Feb. 2007 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 15. Feb. 2007 |
Bebauungsplan Liegenschaften Lörracherstrasse 153 - 163 |
| 6. Feb. 2007 |
Steuerrückerstattungsreglement |
| 2. Feb. 2007 |
Höhenwegli, Planfestsetzungsbeschluss |
| 2. Feb. 2007 |
Auhaldenweg, Planfestsetzungsbeschluss |
| 1. Feb. 2007 |
Nachwahl in Kommissionen |
| 29. Jan. 2007 |
Interessenbindung Mitglieder Gemeinderat - Stand 1. Januar 2007 |
| 26. Jan. 2007 |
Abgelaufene Referendumsfrist Steuerfuss für die Steuerperiode 2006 |
| 26. Jan. 2007 |
Abgelaufene Referendumsfrist Leistungsauftrag 10 |
| 10. Jan. 2007 |
Abgelaufene Referendumsfrist Leistungsauftrag 4 |
| 8. Jan. 2007 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 22. Dez. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2006 |
| 22. Dez. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktsummenbudgets 2007 |
| 22. Dez. 2006 |
Beschluss desEinwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Siedlung und Landschaft für die Jahre 2007 bis 2010 |
| 7. Dez. 2006 |
Abgelaufene Referendumsfrist Leistungsaufträge 6 und 8 |
| 7. Dez. 2006 |
Beschluss Gemeinderat, Höhenwegli, öffentliche Planauflage |
| 6. Dez. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Gesundheit für die Jahre 2007-2010 |
| 22. Nov. 2006 |
Beschluss des Gemeinderats betreffend Vergütungs- und Verzugszins auf Steuern |
| 20. Nov. 2006 |
Nomenklatur von Arealen, Wegen, Plätzen und Parkanlagen |
| 1. Nov. 2006 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 1. Nov. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Allmend und Verkehr für die Jahre 2007 bis 2010 |
| 1. Nov. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Freizeit und Sport für die Jahre 2007 bis 2010 |
| 27. Okt. 2006 |
Einwohnerrat, Nachwahl in Kommissionen |
| 18. Okt. 2006 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 11. Okt. 2006 |
In der Au |
| 29. Sept. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktrahmens (Verzeichnis der Politikbereiche) |
| 29. Sept. 2006 |
Nachwahlen in Kommissionen |
| 29. Sept. 2006 |
Nachwahl |
| 29. Sept. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Kultur für die Jahre 2007 bis 2010 |
| 29. Aug. 2006 |
Beschluss Gemeinderat: Mohrhaldenstrasse, Planfestsetzungsbeschluss |
| 8. Aug. 2006 |
Bebauungsplan Bosenhaldenweg, Steingrubenweg |
| 25. Juli 2006 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 21. Juli 2006 |
Beschluss Gemeinderat: Mohrhaldenstrasse, Ändern des Nutzungs- und Linienplans, öffentliche Planauflage |
| 21. Juli 2006 |
Beschluss des Gemeinderats: In der Au, Planfestsetzungsbeschluss |
| 19. Juli 2006 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 22. Juni 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Wettsteinstrasse 1, Dachsanierung Gemeindehaus |
| 22. Juni 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits für die Erneuerung der Wenkenstrasse, Abschnitt Wenkenhaldenweg bis Wendeplatz |
| 22. Juni 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Umwidmung und Neubewertung von Vermögenswerten per 1. Januar 2005 |
| 22. Juni 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Geschäftsberichts 2005 des Gemeinderats mit Jahresrechnung |
| 1. Juni 2006 |
Wahlen |
| 1. Juni 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Einsetzung einer Spezialkommission für das Projekt NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton/Einwohnergemeinden) |
| 22. Mai 2006 |
Kommissionen und Delegationen des Gemeinderats; Neubestellung für die Amtsperiode 2006 / 2010 |
| 4. Mai 2006 |
Abgelaufene Rederendumsfrist |
| 4. Mai 2006 |
Validierung der Gemeindeabstimmung vom 23. April 2006 |
| 4. Mai 2006 |
Beschluss des Gemeinderats Riehen vom 2. Mai 2006 betreffend Zuweisung der Geschäftskreise, Bestimmung der Stellvertretungen sowie Wahl verschiedener Ausschüsse für die Amtsperiode 2006 - 2010 |
| 4. Mai 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats vom 3. Mai 2006 betreffend Wahlen für die Amtsperiode 2006-2010 |
| 20. Apr. 2006 |
Nachrücken in den Einwohnerrat |
| 31. März 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Validierung der Gesamterneuerungswahlen 2006 |
| 30. März 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung der Investitionskredite für die S-Bahn-Haltestellen Riehen Niederholz und Dorf sowie eines Betriebskostenbeitrags an die S-Bahn-Verbindung zum Bahnhof Basel SBB |
| 23. Feb. 2006 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Sanierung der Küchen und Bäder in den Liegenschaften Brünnlirain 4 / Lörracherstrasse 86 und 88 |
| 9. Feb. 2006 |
Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Gemeinden Riehen und Bettingen im Kindergartenwesen |
| 24. Jan. 2006 |
Delegation in kantonale Familienkommission |
| 24. Jan. 2006 |
Gemeindeabstimmung betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2005 |
| 28. Dez. 2005 |
Nachwahl |
| 22. Dez. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Genehmigung des Produktsummenbudgets 2006 |
| 22. Dez. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2005 |
| 12. Dez. 2005 |
Reglement der politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen |
| 6. Dez. 2005 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 29. Nov. 2005 |
Abgelaufene Referendumsfrist |
| 29. Nov. 2005 |
Beschluss des Gemeinderats betreffend Vergütungs- und Verzugszins auf Steuern |
| 29. Nov. 2005 |
Reglement betreffend Festlegung von Denkmalsubventionen vom 21. März 1995Aufhebung vom 29. November 2005 |
| 29. Nov. 2005 |
Nachwahl |
| 23. Nov. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Zonenänderung und Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe für das Gebiet Mittelfeld im Moostal (Planfestsetzungsbeschluss) |
| 23. Nov. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Validierung der Ersatzwahl in das Gemeindepräsidium |
| 23. Nov. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Zonenänderung und Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe für das Gebiet Langoldshalde im Moostal (Planfestsetzungsbeschluss) |
| 22. Nov. 2005 |
Beschluss des Gemeinderats betreffend Reglement betreffend Abgeltungsbeiträge für ökologische Ausgleichsleistungen in der Landwirtschaft |
| 22. Nov. 2005 |
Beschluss des Gemeinderats vom 22. November 2005 betreffend Gemeindepräsidium und Organisation des Gemeinderats |
| 2. Nov. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Bildung und Soziales für die Jahre 2006 bis 2009 |
| 2. Nov. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich Versorgung und Entsorgung für die Jahre 2006 bis 2009 |
| 27. Okt. 2005 |
Beschluss des Einwohnerrats betreffend Bewilligung eines Kredits für den Teilausbau eines Abschnitts des Stettenwegs |
